Verhalten Sie sich bitte vernünftig, und bleiben Sie gesund und munter!

Erstellt am: 21.03.2020 – Geändert am: 21.03.2020

Norbert Barthle an die Bürger in seinem Wahlkreis

Die aktuelle Corona-Krise verlangt unserem Land einiges ab. Doch Deutschland und seine Menschen sind stark genug, um diese Krise zu überstehen, davon ist der Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle (CDU) fest überzeugt.

„Besonders hart trifft es unsere vielen kleinen Unternehmen, unsere Handwerker und Selbstständigen, denen quasi über Nacht bis 100 Prozent des Umsatz weggebrochen sind – während die laufenden Kosten bestehen bleiben,“ schildert Barthle die Probleme in seinem Wahlkreis. „In meinem elektronischen Briefkasten stapeln sich die Mails von unter anderem Busunternehmen, Fahrschulen, Logopäden, Gastronomen und Kulturschaffenden, die alle nicht wissen, wie sie die nächsten Wochen überstehen sollen – wenn der Staat nicht hilft. Die gute Nachricht lautet: Der Staat wird helfen, zeitnah und unbürokratisch, das verspreche ich!“

Da sei zum einen der in der vergangenen Woche von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gemeinsam auf den Weg gebrachte „Schutzschirm für Unternehmen“, der höhere Garantien für Kredite, verbesserte Bürgschaftsbedingungen und steuerliche Liquiditätsmaßnahmen umfasst.

Da sei zum anderen das verbesserte Kurzarbeitergeld: So reiche es künftig, wenn 10 Prozent der Beschäftigten eines Betriebes von Arbeitsausfall betroffen seien (statt bisher 1/3), damit ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen könne. Und die Sozialversicherungsbeiträge werden künftig bei Kurzarbeit für die Ausfallzeit zu 100 Prozent von der Agentur für Arbeit erstattet.

„Doch Freiberuflern helfen wir damit nicht weiter, daher hat die Bundesregierung sehr rasch das 40-Milliarden-Paket speziell für Solo-Selbständige und Kleinstunternehmen auf den Weg gebracht; bereits am kommenden Montag will das Kabinett darüber beschließen,“ erläutert Barthle. „Hier sind direkte Zuschüsse und Darlehen geplant, um die Durststrecke zu überstehen.“ Flankiert werde das von einem 5-Milliarden-Rettungsschirm für die Wirtschaft in Baden-Württemberg, den die Landesregierung jetzt aufgespannt habe. „Ich hoffe sehr, dass diese Mittel rasch fließen und die dringendsten Sorgen damit abgemildert werden. Zudem sind wir lernfähig: Wenn Instrumente nicht oder falsch funktionieren, werden wir rasch und konsequent nachjustieren. Allerdings bitte ich auch um etwas Geduld und Nachsicht mit Politikern und Behörden! Das ist unsere erste weltweite Pandemie; wir lernen gerade auch durch die Fehler, die wir machen.“

An die Bürgerinnen und Bürger richtete Barthle den dringenden Appell, sich an die Ratschläge und Vorgaben der Behörden zu halten. „Das Corona-Virus verursacht keine Grippe, sondern bei schwerem Verlauf eine tödliche Lungenkrankheit. Wer das nicht glaubt, soll im Internet nach Bildern von italienischen Intensivstationen suchen. Wenn wir solche schlimmen Zustände hier vermeiden wollen, kommen wir um die einfachsten Regeln nicht herum: Vermeiden wir soziale Kontakte, wo sie nicht unbedingt nötig sind! Bleiben wir zuhause!“ Das kommende Wochenende werde zum Testfall für die Bundesregierung, ob weitergehende Maßnahmen wie z.B. eine Ausgangssperre nötig seien. „Wenn am Samstag und Sonntag die Parks voll sind, wenn die Menschen in Gruppen zusammenstehen oder gar ‚Corona-Partys‘ gefeiert werden, muss die Politik reagieren. Unsere stärkste Waffe ist nun einmal der gesunde Menschenverstand – doch leider sind einige Mitbürger unbewaffnet. Da muss die Politik nachhelfen,“ schließt Barthle und erinnert noch einmal an die Schlüsselworte der bemerkenswerten Rede der Bundeskanzlerin: „Es ist ernst. Nehmen Sie es auch ernst.“



Zurück