Silvesterwort 2018

Erstellt am: 23.12.2018 – Geändert am: 31.12.2018

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ein ereignisreiches Jahr liegt hinter uns allen: Frankreich wurde in Russland Fußballweltmeister, Prinz Harry hat geheiratet und Petrus bescherte uns einen sehr trockenen und heißen Sommer. Doch halt, diesen Jahresrückblick lesen Sie ja überall; ich will meinen Schwerpunkt – wie in den letzten Jahren – auf den politischen Bereich richten.

Der Start ins Jahr 2018 und in die Große Koalition war rumplig, um es freundlich zu sagen. Mühsam mussten die Sozialdemokraten an ihre Verantwortung erinnert werden, sich einer stabilen Regierung nicht zu verweigern. Doch nach der Flucht der FDP aus den Jamaika-Verhandlungen blieb keine weitere Möglichkeit, unser Land verantwortungsbewusst zu führen.

Die nächsten Monate wurden nicht unbedingt besser: Statt entschlossen zu regieren, wurde viel Zeit und Energie in interne Streitigkeiten investiert – die außer Politikverdrossenheit nichts einbrachten. Das musste besser werden!

Und: Es wurde besser. Der neugewählte Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Ralph Brinkhaus, kündigte einen „Herbst der Ergebnisse“ an, und wir haben Wort gehalten. Ob Gute-Kita-Gesetz oder Verbesserungen bei der Rente, ob den sechsten Bundeshaushalt ohne neue Schulden in Folge oder deutliche Verbesserungen bei der Pflege und beim Pflegepersonal: Die Große Koalition hat Fahrt aufgenommen und in kurzer Zeit viele wichtige Punkte aus dem Koalitionsvertrag erfolgreich abgearbeitet. Viel Energie musste ich in die Verteidigung des UN-Migrationspakts investieren. Dieses hilfreiche und sinnvolle Rahmenabkommen, das erstmals auf die vielen globalen Fragen zur Migration auch globale Antworten gibt, wurde zum Ziel einer beispiellosen Verleumdungskampagne, der auch viele Gutmeinende Bürger zum Opfer fielen. Ich bin felsenfest überzeugt: Der Pakt wird uns nützen, nicht schaden! Vergleichsweise geräuschlos wurde dann kurz vor Weihnachten der ergänzende UN-Flüchtlingspakt verabschiedet.

Die Herausforderungen werden auch in 2019 nicht kleiner: Der Brexit, die russischen Aggressionen in der Ukraine, die ungelösten Flüchtlingsprobleme im Jemen und Syrien – uns geht die Arbeit nicht aus. Im Entwicklungsministerium werde ich meinen Beitrag leisten, Fluchtursachen bereits in den Herkunftsländern zu bekämpfen!

Nicht zuletzt brachte 2018 auch für meine Partei CDU das Ende einer Ära: Mit dem Verzicht Angela Merkels auf den Parteivorsitz gingen 18 größtenteils sehr gute Jahre zu Ende. Nach einem spannenden Wahlkampf hat sich mit Annegret Kramp-Karrenbauer eine ausgleichende Politikerin durchgesetzt, der ich dennoch zutraue, auch unser christlich-konservatives Profil zu schärfen.

Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wünsche ich einen schönen Silvesterabend, vielleicht im Kreise Ihrer Lieben, Glück und Gesundheit im neuen Jahr und uns allen Gottes Segen!



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