Norbert Barthle zum aktuellen Kompromiss beim EU-Spitzenpersonal

Erstellt am: 03.07.2019 – Geändert am: 03.07.2019

Überraschende Lösungen in einer verfahrenen Situation – von der Leyen wird eine gute Chefin der EU-Kommission.

Überrascht und erfreut hat der Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle auf den aktuellen Kompromiss der EU-Staatschefs zur Besetzung der EU-Spitzenpositionen reagiert. „Mit der Nominierung von Ursula von der Leyen zur Chefin der EU-Kommission und dem Wechsel von Christine Lagarde an die Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) werden zwei äußerst fähige Frauen künftig die Geschicke zweier zentraler EU-Institutionen leiten,“ kommentiert Barthle die Nachricht von der Einigung in Brüssel. „Natürlich hat das EU-Parlament das letzte Wort bei der Wahl des Kommissionschefs, aber mit seinem Rücktritt von der Spitzenkandidatur hat Manfred Weber den Weg für diesen Kompromiss frei gemacht; ich hoffe, das Parlament trägt seinen Teil bei zur Lösung dieses wahrhaft gordischen Knotens.“

Von der Leyen habe in der Vergangenheit mit der Leitung von drei verschiedenen Ministerien bewiesen, dass sie sich rasch in komplizierte Materien einarbeiten könne; sie werde eine sehr gute Chefin der EU-Kommission werden, der als überzeugten Europäerin vor allem das Gemeinsame und der Zusammenhalt der 28 EU-Staaten am Herz liege. „Und mit Christine Lagarde, die ich von zahlreichen IWF- und Weltbank-Tagungen auch persönlich kenne, bekommt die EZB eine absolute Top-Frau; eine der besten weltweit, die für diesen Job in Frage kommt,“ ist sich Barthle sicher.

Nachdenklich fügt er an, dass es höchste Zeit gewesen sei, dieses Postenkarussell zu beenden und die gegenseitige Blockade zu lösen. „Die letzten Tage haben die EU-Begeisterung der 500 Millionen Bürger in den EU-Staaten zumindest nicht erhöht,“ gibt der CDU-Politiker zu bedenken, „insbesondere die frühzeitige Festlegung der Franzosen und Spanier, das Primat der Spitzenkandidaten nicht zu akzeptieren, haben nicht nur wir Deutschen als Affront begriffen und als Versuch, die Stärkung des EU-Parlaments zurückzudrehen. Der jetzige Kompromiss, zu dem auch der belgische Ministerpräsident Charles Michel als neuer EU-Ratspräsident und der spanische Außenminister Josep Borell als EU-Außenbeauftragter gehören, wird die Wunden hoffentlich rasch heilen lassen und zu neuer Geschlossenheit führen. Denn nur einig sind wir Europäer auf Augenhöhe mit den übrigen Weltmächten.“

Beeindruckt habe ihn erneut auch die Bundeskanzlerin. „Allen Unkenrufen zum Trotz ist Angela Merkel nach wie vor die stärkste Politikerin auf der europäischen Bühne, die nicht den kurzfristigen Vorteil für die eigene Position, sondern stets das große Ganze im Auge hat,“ so Barthle abschließend.



Zurück