Deutsch-französisches Parlamentsabkommen

Erstellt am: 20.03.2019 – Geändert am: 20.03.2019

Seit heute ist ein neues Kapitel in der deutsch-französischen Zusammenarbeit eröffnet

Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die GRÜNEN beschließen gemeinsamen Antrag

„Atlantisch bleiben, europäischer werden – das ist 56 Jahre nach der Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags, des sogenannten Élysée-Vertrags, der Auftrag für die Zukunft.“ Mit diesen Worten kommentierte der Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle die Verabschiedung des deutsch-französischen Parlamentsabkommens am heutigen Mittwoch.

Um diesem politischen Ziel ein Stück näher zu kommen, habe der Deutsche Bundestag dieses Abkommen angenommen. „Damit wird die deutsch-französische Freundschaft auf ein noch breiteres Fundament gestellt. Die engen und vielfältigen Beziehungen zwischen unseren Bürgerinnen und Bürgern sowie zwischen den Regierungen und Parlamenten haben entscheidend dazu beigetragen, dass die frühere Feindschaft zwischen unseren beiden Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg überwunden werden konnte. Die deutsch-französische Freundschaft ist heute ein wichtiger Garant für den Frieden in Europa und für die Entwicklung der Europäischen Union.“ freut sich Barthle.

Mit dem Parlamentsabkommen wird eine Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung gegründet, die am 25. März 2019 erstmals zusammentritt. Diese Versammlung besteht aus fünfzig Mitgliedern des Deutschen Bundestages und fünfzig Mitgliedern der Assemblée nationale. Dabei sollen die freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Parlamenten zu einer Arbeitsbeziehung ausgebaut werden.

Barthle: „Über regelmäßige gemeinsame Debatten soll eine deutsch-französische, wenn nicht gar eine europäische Öffentlichkeit geschaffen werden. Die Kenntnis und das Verständnis der Positionen des jeweils anderen Parlaments werden dadurch verbessert. Die Versammlung kann gemeinsame Positionen zu deutsch-französischen und europäischen Fragen verabschieden. Damit sollen leichter gemeinsame Lösungen für die Herausforderungen gefunden werden, die beide Länder und die Europäische Union als Ganzes betreffen. Zudem sollen zukünftig auch andere internationale und europäische Angelegenheiten von beiderseitigem Interesse parlamentarisch begleitet werden. Darunter fällt auch die gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik.“



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