Der Digitalpakt kommt!

Erstellt am: 29.03.2019 – Geändert am: 29.03.2019

Norbert Barthle freut sich für die Schulen im Wahlkreis

Schulen können Unterricht verbessern und mit 5,5 Milliarden Euro die digitale Infrastruktur verbessern.

„Der DigitalPakt Schule kommt!“ Mit dieser guten Nachricht wendet sich der Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete Norbert Barthle in einer Meldung an die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises. „Der Bundesrat hat der Grundgesetzänderung zugestimmt, Bund und Länder haben die notwendige Verwaltungsvereinbarung beschlossen. Die Mittel für die Schulen können voraussichtlich noch dieses Jahr fließen.“

„Dass wir beim Digitalpakt Schule nach langen Verhandlungen zu einem Abschluss gekommen sind, ist eine gute Nachricht für alle Schüler, für alle Eltern und für die Zukunftsfähigkeit des deutschen Bildungssystems. Mit dem Digitalpakt wird der Weg frei für Investitionen in flächendeckende moderne digitale Infrastrukturen in Deutschlands Schulen,“ so Barthle.

Fünf Milliarden Euro vom Bund und weitere 500 Millionen Euro von den Ländern bedeuten einen kräftigen Schub für guten Unterricht in Deutschland. Weil der Bund dem Bereich digitale Bildung eine besondere Bedeutung zumesse, übernehme er mit einem Finanzierungsanteil von 90 Prozent beim Digitalpakt auch eine besondere Verantwortung, erläutert der Politiker.

Barthle fordert die Akteure in seinem Wahlkreis auf, mit den Vorbereitungen für die Antragstellung zu beginnen: „Jetzt ist zügiges Handeln vor Ort gefragt. Die Chancen, die sich mit dem Digitalpakt für die Schulen eröffnen, müssen von den zuständigen Akteuren in den Städten und Kommunen vor Ort in vollem Umfang genutzt werden. Der Ball liegt jetzt bei den Schulträgern. Die notwendigen Konzepte für die Beantragung der Mittel können bereits jetzt erarbeitet werden. Wichtig ist, dass bereits laufende und neu zu beantragende Maßnahmen nicht vermischt werden dürfen.“

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag wollten von Anfang an die Länder mit einem kräftigen Anschub für die Digitalisierung der Schulen in Deutschland unterstützen, ohne die Architektur des Grundgesetzes zu verschieben. Das ist jetzt gelungen. Der Bund unterstütze die Länder aus einem gesamtstaatlichen Interesse heraus, wobei die Verantwortung für das Bildungswesen klar in der Zuständigkeit der Länder verbleibe, schließt Barthle.



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