CDU und CSU können mit diesem Ergebnis leben

Erstellt am: 11.11.2019 – Geändert am: 11.11.2019

Norbert Barthle zum Koalitionskompromiss bei der Grundrente

Der von der Großen Koalition gefundene Kompromiss zum Thema Grundrente wird vom Staatssekretär und Bundestagsabgeordneten Norbert Barthle mitgetragen. „Ich bin froh, dass dieses Thema endlich abgeräumt ist! In dem Kompromiss findet sich die CDU in weiten Bereichen wieder,“ so Barthle in einer Stellungnahme. „Die neue Rente wird nicht, wie von der SPD gewollt, mit der Gießkanne ausgeschüttet. Mit einer unbürokratischen Einkommensprüfung wird die neue Rente nur denen zur Verfügung stehen, die auch wirklich Bedarf dafür haben – das ist ein verantwortungsbewusster Umgang mit Steuermitteln. Jetzt erreichen wir wirklich nur die Menschen, die lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben und trotzdem nur Grundsicherung oder knapp darüber erhalten. Insgesamt haben sich alle Koalitionspartner deutlich und weit von ihren Ausgangspunkten bewegen müssen, aber das gehört zum Wesen eines Kompromisses. Als Grund, die GroKo vorzeitig zu beenden, lohnt sich dieses Thema jedenfalls nicht.“

Froh sei er auch darüber, dass sich die Koalition nicht nur über die Grundrente, sondern auch über weitere wichtige Punkte geeinigt habe. „Die Grundrente ist nur einer von mehreren Bausteinen, um Altersarmut zu bekämpfen. Wichtig ist weiterhin, Altersarmut schon in ihrer Entstehung zu verhindern. Aus diesem Grund stärken wir auch die betriebliche und private Vorsorge, senken den Arbeitslosenbeitrag und investieren 10 Mrd. Euro in Digitalisierung und Klimatechnologien,“ erläutert Barthle. 



Zurück